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Etablierte Medien schaffen und nähren mit ihrem Schwindel eine gravierende Desinformation über die unaufgeklärte E-Mail-Affäre der gescheiterten Präsidentschaftskandidatin der Demokraten-Partei bei der US-Wahl am 8.11.2016. Ob Russland, China oder jemand anderes der Hacker solcher E-Mails war, ist absolut unwichtig, nebensächlich. Wichtig ist, den Inhalt solcher E-Mails zu kennen, d.h. zu wissen, worum es eigentlich geht.

 


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von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

In der Umgebung Clintons spitzte sich vor der Wahl die E-Mail-Affäre mit neuen Entdeckungen zu. Im Außenministerium spielte die Vizestabschefin und damit engste Mitarbeiterin und Vertraute Clintons in deren Zeit als US-Außenministerin in dieser Sache offenbar eine Rolle, Huma Abedin. Sie war mit Anthony Weiner verheiratet. Gerade der persönliche Computer von Anthony Weiners erregte das Interesse des FBI. Auf seinem Computer waren Hunderte oder Tausende weitere Clinton-Mails gefunden worden. Diese Entdeckung war zugleich aber extrem heikel. Weiners Ehefrau Huma Abedin, Clinton-Vertraute, verließ ihren Mann in der Zwischenzeit dieser Vorkommnisse.

Bisher wurde aber nicht bekannt, was für Mails das FBI genau entdeckte. Es erscheint plausibel, dass irgendein dicker Hund in den Mails steckte, andernfalls hätte der FBI-Chef James Comey nicht vor der Wahl so einen dramatischen Schritt gewagt. Dem FBI-Chef zufolge wisse das FBI noch nicht, welche Inhalte die Mails hätten. Tatsache ist, dass sich gut eine Woche vor dem Wahltag die Bundespolizei für die führende Demokraten-Kandidatin interessierte. Clintons E-Mails-Affäre wurde „größer als Watergate“, wie Donald Trump sie zutreffend nannte. Clinton wiederum kanzelte den FBI-Chef ab. Eine großen Schaden anrichtende Affaire. Sie gab Anlass für vielerlei Spekulationen, welche düsteren Geheimnisse die E-Mails enthalten könnten. Clinton hat zu recht das FBI daher aufgefordert, unverzüglich alle Details zu den Mails offenzulegen, aber das FBI tat es nicht. Warum? Hat sich eine andere oberste Instanz bei der Demokraten-Partei eingeschaltet, um das zu verhindern? Die ganze Sache zeigt, wie korrupt das US-Establishment ist. Mitten drin die CIA, dieselbe Institution, die Saddam Hussein diffamierte, Massenvernichtungswaffen zu haben, um dem damaligen US-Präsident Bush einen Vorwand für seinen Krieg gegen den Irak zu liefern. Gerade diese etablierte US-Institution manövriert jetzt die Öffentlichkeit in eine falsche Richtung, um Clintons E-Mail-Affäre im Dunkeln zu lassen und den frisch gewählten Präsidenten zu diskreditieren.

Hubert Wetzel beschäftigt sich mit diesem Skandal in seinen beiden Artikeln „Schock auf der Zielgeraden“ (SZ 1.11.16) und „Mit allen Mitteln“(SZ 7.11.16).

Natürlich ist die E-Mail-Affäre der demokratischen Präsidentschaftskandidatin eine kriminelle Angelegenheit. Natürlich erfüllt Clintons Verhalten die Bedingungen für ein Amtsenthebungsverfahren, hätte Hillary Clinton die Präsidentschaftswahl gewonnen.

Die Ermittlungen gegen Clinton sind aber nicht abgeschlossen worden. Die zuständigen Behörden ließen Clinton allerdings vor der Wahl in Ruhe. Und was geschah wirklich und was geschieht jetzt? Hat FBI-Direktor Comey wirklich 650.000 E-Mails in acht Tagen geprüft? Eine E-Mail pro Sekunde? Edward Snowden: „Auf alten Laptops ist das eine Sache von Minuten, bis Stunden.“ Snowden steht mit der Einschätzung nicht allein. Die „New York Times“ schrieb von einem „Erdbeben“ in Washington. Am Tag vor der Wahl sagte der FBI-Direktor, die neu entdeckten E-Mails enthielten keine Hinweise darauf, dass sich Hillary Clinton strafbar gemacht hätte. Der politische Schaden war aber längst angerichtet. Nicht herkömmliche Polizeiarbeit wurde hier getan, sondern Wahlkampf betrieben. Wurde Comey vom Washingtoner Establishment unter Druck gesetzt? Das würde erklären, wieso er in letzter Sekunde die überraschende unerwartete Erklärung abgab, Clinton hätte sich nicht strafbar gemacht. Das System ist eindeutig manipuliert. Hillary Clinton wurde protegiert.

Und nun? Von dieser unaufgeklärten Angelegenheit will der scheidende US-Präsident Obama die Medien ablenken. Er lässt die Aufmerksamkeit auf die angebliche Stelle der Enthüllung der Clinton-Mails dirigieren, auf angebliche Hacker, anstatt mit seiner Öffentlichkeitsarbeit auf die eigentliche Aufklärung der Affaire zu drängen. Das Ziel des Medien-Manövers von Obama und seiner Kreise besteht offenbar darin, den gewählten neuen US-Präsidenten zu präjudizieren und einfach schlecht dastehen zu lassen, bevor er überhaupt sein Amt antritt. Schamlos verabschiedet sich Obama von seinem Amt als ein großer Opportunist, ohne Respekt vor der Institution, die er repräsentiert. Niemals zuvor erlebte die amerikanische Öffentlichkeit eine so billige Intrige gegen einen gerade gewählten Präsidenten vor dessen Amtsantritt. Aber die Wahl ist vorbei und der zukünftige US-Präsident Donald Trump hat die meisten Republikaner hinter sich.

Hillary Clinton war alles andere als eine eine gemäßigte Kandidatin. Dafür war sie viel zu ehrgeizig, viel zu machthungrig, keine Frau im klassischen Stil. Sie war keine Sympathieträgerin, eher genau das Gegenteil. Bei ihr war alles Maske, alles reine Berechnung, eine eiskalte Frau, die wenn nötig über Leichen gehen würde: »„Wir kamen, wir sahen, er starb, ha, ha, ha“, so ekelhaft Hillary zur Ermordung des libyschen Staatsoberhauptes. Sie kämpfte mit allen Tricks. Aber es half nichts. Sie scheiterte, weil die amerikanische Gesellschaft sie durchschaute und entschieden zurückwies.

© Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Quellenangaben:

© Grafik: © Latuff / WikiLeaks

Foto: Tlaxcala*Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait ist eine chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Studium der Rechtswissenschaften an der Katholischen Universität in Santiago de Chile mit Spezialisierung auf das Völkerrecht und Praxis im Strafrecht. Nach ihrer Arbeit im Außenministerium war sie Diplomatin in Washington D.C., Wien und Jerusalem und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen.

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