Wenn die deutsche Außenministerin ein Lieblingswort hat, ist es: Müssen. Immer muss etwas geschehen, am besten sofort. Während ihrer Ägyptenreise im Januar forderte sie: Die Krankenhäuser in Gaza, „müssen funktionieren können“. Nach dem Massaker an Juden am 7. Oktober sagte sie: „Der Terror der Hamas muss sofort aufhören.“ An Moskau gerichtet ließ sie im Februar 2023 wissen: „Das Bomben muss aufhören.“ Beim Grünenparteitag Ende November erklärte die Außenministerin: „Das Ertrinken im Mittelmeer muss aufhören.“ In New York teilte sie mit: „Wir müssen an Reformen der UN arbeiten.“ Zur Weltklimakonferenz kritisierte Baerbock: „Die COP28 hätte noch einen Schritt weitergehen müssen.“ Zum Lieferkettengesetz mahnte sie: „Auf Deutschland muss sich Europa verlassen können.“ Zum Konflikt im Sudan: „Wir müssen den Druck auf beide Seiten erhöhen“ Und so geht es durch alle Politikfelder von Sozialpolitik bis Industriestrompreis.
Annalena Baerbock: Das ist keine Außenpolitik, das ist ein Ego-Trip
Die wertebasierte Außenpolitik bewirkt wenig. Aber ist das der Ministerin überhaupt wichtig? Nach mehr als zwei Jahren im Amt sind auch Diplomaten enttäuscht. Eine Analyse.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf dem Flugplatz in Dschidda. Auf dem Weg ins ostafrikanische Dschibuti durfte der Airbus der Flugbereitschaft der Luftwaffe nicht Eritrea überfliegen, daher musste die Delegation zunächst in Saudi-Arabien anhalten.M. Kappeler/dpa